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Ranking von IT und Datenschutz in der Politik

Von Dr. Oliver Everling | 28.Juli 2009

TeleTrusT analysiert die Regierungsprogramme deutscher Parteien zur Bundestagswahl 2009 hinsichtlich ihrer Aussagen zu IT-Sicherheit und Datenschutz (http://www.teletrust.de/. Die Analyse der Regierungsprogramme der Parteien zur Bundestagswahl 2009 fördert Überraschendes zutage: FDP und Grüne machen sich mehr Gedanken über IT-Sicherheit und Datenschutz als andere Parteien. Themen wie Bürgerkarte, elektronische Signatur und De-Mail kommen praktisch nicht vor. Erwartungsgemäß folgt die Gewichtung „Bürgerrechte“ versus „Innere Sicherheit“ der jeweiligen politischen Ausrichtung.

Der IT-Sicherheitsverband TeleTrusT hat die Regierungsprogramme der großen deutschen Parteien und der Piratenpartei im Hinblick auf ihre Ausführungen zur IT-Sicherheit analysiert. Auffällig ist, dass FDP und Grüne im Vergleich zu den anderen Parteien umfangreiche Aussagen zu den Themen „Informations- und Kommunikationstechnologie“ und „Datenschutz“ treffen und diese Aussagen zum Teil hohe Detailschärfe aufweisen. Andere Schlagworte der aktuellen politischen Diskussion wie „elektronische Signatur“, „De-Mail“ und „Authentifizierung“ werden gar nicht oder nur indirekt aufgegriffen.

Ausgewertet wurden die Programme von CDU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und der Piratenpartei. Letztere äußert sich ausschließlich zu Themen des Datenschutzes und der Kriminalitätsbekämpfung mittels Informationstechnologie. Je nach politischer Ausrichtung der Parteien wird der Aspekt der Bürgerrechte oder der Inneren Sicherheit stärker betont. Interessenten können die Synopse mit den nach Stichworten zugeordneten Programmpassagen direkt in der TeleTrusT-Geschäftsstelle anfordern: info@teletrust.de.

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