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Vorteile des EU Binnenmarktes besser nutzen

Von Dr. Oliver Everling | 30.April 2016

Deutschlands Position in der globalisierten Ökonomie und die Auswirkungen des Europäischen Binnenmarktes mit Deutschland als Gewinner thematisiert Prof. Dr. Gerhard Stahl von der Peking University HSBC Business School in seinem Vortrag beim 60. Monetären Workshop in Frankfurt am Main. „Der internationale Wettbewerb des 21ten Jahrhunderts ist nicht nur ein Wettbewerb zwischen Unternehmen, sondern auch zwischen politischen und regulaotirschen Systemen“, so eine seiner Thesen. Prof. Dr. Diethard B. Simmert skizziert in seiner Einführung die Bedeutung des von Stahl vorgetragenen Themas.

Nach dem weltwirtschaftlichen Verflechtungsindikator von McKinsey, zitiert Stahl, gehört Deutschland zu den Ländern der Welt, dessen Wirtschaft am stärksten mit der Weltwirtschaft verflochten ist. Die im Jahr 1985 unter Präsident Delors vorgeleggte Binnenmarktinitiative mit 300 Rechtsakten hatte als wichtiges Ziel, so Stahl, die natioonalen Ökonomien zu öffnen und in einen europäiischen WIrtschaftsraum zu integrieren und Europa dadurch wettbewerbsfühiger zu machen.

Die hat es der deutschen Wirtschaft erlaubt, ihre Internationalisierung im Schutze des 1992 beschlossenen einheitlichen Europäischen Binenmarktes weiter voran zu treiben. Die verschiedenen Erweiterungen der EU nach Süden mit Spanien und Portugal und später nach Osten gingen jeweils einher mit einer zunehmenden Verflechtung. Der Binennmarkt hat zu einem Anstieg des Außenhandels geführt, sowohl innerhalb der EU und gegenüber dem Rest der Welt.

Praktisch alle empirischen Studien über die Auswirkungen des Binnenmarktes kommen zu dem Ergebnis, dass der Binnenmarkt das Wachstum in Europa gefördert hat. Alle Länder – bis auf Griechenland – konnten sich immer besser in Europa integrieren, zeigt Stahl an einer Statistik. Stahl weist auf die methodischen Schwierigkeiten hin, ein Europa „mit“ und „ohne“ Binnenmarkt hypothetisch zu vergleichen. Stahl sieht jedoch genügend Evidenz zur Stützung seiner These, dass der Binnenmarkt Deutschland in besonderem Maße genutzt habe.

Während Kredite zurückgezahlt weren müssen, fallen die kurzfristigen krisenbedingten Vorteile für Deutschland unmittelbar an, so Stahl: Der „save heaven“ Effekt mit dem Kapitalzufluss führt zu Zinsovrteilen, bis hin zu negativen Realzinsen. Der Binnenmarkt war Teil eines politischen Gesamtkonzepts, unterstreicht Stahl: Mehr Wettbewerb, mehr Solidarität, eine Stärkung der EU und mehr europäische Demokratie.

Der Binnenmarkt diente dazu, aus einer Stagnationsphase in Europa herauszukommen. Stahl seiht für die Zukunft als Herausforderung, dass die Bevölkerungsentwicklung zur weiteren Abnahme des deutschen und europäischen Einflusses beiträgt. Stahl zeigt, dass sich die ökonomische Kräfteverteilung schon bis zum Jahr 2020 deutlich verändern wird.

„China durchläuft einen politisch gesteuerten Strukturwandel“, berichtet Stahl. China habe inzwischen praktisch dasselbe Niveau an Forschungsausgaben wie die Europäische Union. Forschung udn Innovation werde durch den Aufbau staatlich geförderter Wissenschaftszentren genauso gefördert, wie durch die Unterstützung innovativer Unternehmen. China wurde vom Empfänger auslndischer Direktinvestitionen zum Investor aus ausländischen Märkten. Inzwischen gibt es  immer mehr Weltmarktführer in China – Stahl gibt Sinopec, Huawei, Lenovo usw. als Beispiele.

Stahl kommt auf die Seidenstraßeninitiative Chinas seit 2013 zu sprechen. Damit werde es chinesischen Firmen erleichtert, sich auf den Weltmärkten zu positionieren. Zugleich sinke der Marktanteil ausländischer Banken in China. Ab Oktober werde der RMB in den Währungskorb der Sonderziehungsrechte des IWF aufgenommen. Der Anteil des Euro wird deutlich zurückgehen. Der Europäische Binnenmarkt sei immer noch der größte der Welt. Stahl ruft dazu auf, die Vorteile des Binnenmarktes im regulatorischen Wettbewerb besser zu nutzen.

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