Deutschland geschwächt in die neue Regierung

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Von Dr. Oliver Everling | 20.März 2018

„In Europa scheint Emmanuel Macron inzwischen der Einzige zu sein,“ meint Philippe Waechter, Chief Economist, Ostrum Asset Management, „der sich für eine Reformierung der europäischen Institutionen starkmacht, um so deren Überleben zu sichern.“ Die deutsche Bundeskanzlerin musste nach seiner Beobachtung zunächst das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen mit der SPD abwarten und sehen, ob sie überhaupt in der Lage sein würde, eine neue Regierung zu bilden.

Waechter sieht Merkel geschwächt: „Damit hat die deutsche Regierung das Ruder also nicht mehr wirklich in der Hand. Gleichzeitig haben sich die Sorgen um den Aufwind der AfD in den Meinungsumfragen als absolut gerechtfertigt erwiesen, denn diese Partei ist nun Oppositionsführerin.“

Parallel dazu haben die populistischen Parteien bei der Wahl in Italien am 4. März über 50% der Wählerstimmen erhalten. Vor diesem Hintergrund mehren sich für Waechter die Zweifel, ob dort überhaupt noch eine eindeutig pro-europäische Regierung gebildet werden kann. Geschwächt werden die europäischen Institutionen außerdem durch die Debatte, ob Polen und Ungarn vollwertige Mitglieder der EU bleiben sollen.

„Das Wachstum ist also nach Europa zurückgekehrt, aber die politischen Grundfesten der Region sind wackelig. Deshalb besteht durchaus Anlass zur Sorge,“ mahnt Waechter, „was wohl passieren wird, falls das Wachstum wieder nachlassen und zukünftig weniger Arbeitsplätze geschaffen werden sollten. Dann könnte das politische Gleichgewicht nämlich durchaus erschüttert werden.“

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