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Daniel Quinten kritisiert Einheitsregelung: Ein Plädoyer für echte Proportionalität im EU-Bankenregulativ

Von Dr. Oliver Everling | 18.März 2024

Daniel Quinten, Mitglied des Vorstands des Bundesverbands der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR), hat in seiner Auseinandersetzung auf der „Handelsblatt Jahrestagung Bankenaufsicht 2024″ mit dem Thema „Proportionalität vs. Single Rule Book: One size – not fit for all!“ eine kritische Perspektive auf die derzeitigen regulatorischen Rahmenbedingungen im europäischen Bankensektor geäußert. Quintens Kritik richtet sich vor allem gegen die Einheitsregelung des Single Rule Books, die seiner Meinung nach nicht der Vielfalt und den Bedürfnissen des deutschen Marktes gerecht wird.

Er illustriert seine Position mit dem Bild, dass „mit Kanonen auf Spatzen geschossen“ würde, um auf die Unverhältnismäßigkeit der Anwendung einer einheitlichen Regulierung auf die gesamte Bandbreite der europäischen Bankenlandschaft hinzuweisen. Besonders die hohe Frequenz neuer Leitlinien und FAQs von der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) – etwa alle 14 Tage eine neue Leitlinie und durchschnittlich 4 FAQs täglich – wird als Beispiel für die Überregulierung angeführt.

Quinten betont, dass die Größenverhältnisse innerhalb der deutschen Wirtschaft, die stark von kleinen und mittleren Unternehmen (SMEs) geprägt ist, eine lokal verankerte Bankenstruktur benötigen. Großbanken seien oft nicht bereit oder in der Lage, die spezifischen Bedürfnisse des Kleingeschäfts auf lokaler Ebene zu erfüllen. Daraus leitet er die Notwendigkeit eines Regulierungsmoratoriums ab, da die aktuelle Menge an Regulierungen schwer zu bewältigen sei.

Diese Argumentation wirft wichtige Fragen auf bezüglich der Balance zwischen notwendiger Aufsicht und Regulierung zum Schutz des Finanzsystems und der Flexibilität, die lokale Banken benötigen, um effektiv auf die Bedürfnisse ihrer Kunden einzugehen. Die Debatte um Proportionalität und die Anpassung regulatorischer Anforderungen an die Größe und das Geschäftsmodell der Banken ist zentral für die Weiterentwicklung eines gesunden und dienstleistungsorientierten Bankensektors in Europa.

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