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Expertenbriefing zum FMStFV

Von Dr. Oliver Everling | 25.Oktober 2008

Zur Finanzmarktstabilsierungsfonds-Verordnung (FMStFV) fehlt es in wichtigen Punkten an Informationen. Diese Lücke schließt ein „WM Briefing“, das von den Wertpapier-Mitteilungen / Börsen-Zeitung angeboten wird (www.wm-seminare.de) am 24. November 2008 in Eschborn bei Frankfurt am Main.

Das Finanzmarktstabilisierungsgesetz vom 17. Oktober 2008 schafft einen auf drei Säulen basierenden Fonds, mit dessen Hilfe die Liquiditätsnöte der Finanzbranche behoben und die Märkte wieder stabilisiert werden sollen. Der Finanzmarktstabilisierungsfonds ist bis Ende 2009 befristet. Er hat drei Instrumente zur Option: Garantien für Schuldtitel von Banken, eine Stärkung des Eigenkapitals der Institute durch eine Teilverstaatlichung und den Aufkauf von riskanten Subprime-Papieren.

Mit der Rechtsverordnung erhält die Bundesregierung unterschiedlich gravierende Einflussmöglichkeiten auf die Geschäfts- und Vergütungspolitik der den Fonds in Anspruch nehmenden Banken, Versicherer oder Pensionsfonds. Das WM-Briefing unterzieht die FMStFV einer kritischen Betrachtung, beleuchtet das Anwendungsverfahren, gibt Verfahrenstippps und diskutiert die – juristischen und wirtschaftlichen – Auswirkungen auf die in Anspruch nehmenden Unternehmen. Das WM-Briefing richtet sich an alle Unternehmen, die sich aus erster Hand über die Chancen der FMStFV vom 20.10.2008 informieren wollen, und ihre Berater.

Über wichtige Aspekte der Finanzmarktstabilisierungsfonds-Verordnung wie Erwägungsgründe und eine Übersicht über die wesentlichen Regelungsinhalte (Garantieübernahme, Rekapitalisierung,Risikoübernahme, Stabilisierungsmaßnahmen) und Anwendungsbereich wird Dr. Ulrike Schmitz, Referentin im Bundesministerium der Finanzen berichten.

Ferner soll das Verfahren bei der Anwendung der Finanzmarktstabilisierungsfonds-Verordnung, das Verfahren an sich und erste Erfahrungen bei der Anwendung durch einen Vertreter der Finanzmarktstabilisierungsanstalt zur Sprache kommen. Zur Finanzmarktstabilisierungsfonds-Verordnung aus Sicht der in Anspruch nehmenden Unternehmen mit ersten Erfahrungen aus der Beratung und zu Wettbewerbsfragen wird RA Prof. Dr. Frank A. Schäfer, Sernetz Schäfer Rechtsanwälte, berichten.

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