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Höhere Widerstandskraft bei Krisen

Von Dr. Oliver Everling | 21.September 2013

„Hinsichtlich der Umsetzung von Basel III in Deutschland kam es uns auf drei Kernpunkte an“, berichtet Björn Sänger, FDP, aus seiner Arbeit im Deutschen Bundestag: „Erhöhung der Widerstandsfähigkeit in Krisensituationen, Verbesserung des Risikomanagements und Erhöhung der Transparenz.“

Auf die klassischen Insolvenzgründe, fehlendes Kapital und fehlende Liquidität, werde angemessen reagiert, so Sänger, indem zukünftig mehr Eigenkapital besserer Qualität zur Verfügung gestellt werden muss. Ergänzend werden Kapitalpuffer eingeführt, um bei Krisen eine höhere Widerstandskraft zu haben. Zukünftig soll der Cashflow so gesteuert werden, dass die Liquidität jederzeit zur Verfügung steht.

„Wir haben einen einheitlichen Ordnungsrahmen vorgelegt, der für alle Banken gilt; denn der Finanzsektor muss sich entwickeln können. Es gab und es gibt nach wie vor Stimmen, die sagen, dass das eigentlich alles nur für die systemrelevanten Banken oder die Verursacher der Krise gelten soll. Aber eine Bank ist eine Bank“, macht Sänger klar,

Insofern gelte der Ordnungsrahmen grundsätzlich erst einmal für den gesamten Finanzplatz. „Wir können heute noch nicht sagen,“ so Sänger, „was zukünftig eine systemrelevante Bank ist. Der Finanzmarkt muss sich an dieser Stelle entsprechend entwickeln können.“

Gleichzeitig seien die Anforderungen vor allem an kleine und mittlere Institute nach dem Proportionalitätsprinzip gestaltet, das sich durch das gesamte Regulierungsvorhaben ziehe. „Wer sozusagen ein einfaches Geschäft betreibt, wer mit dem sogenannten Standardansatz arbeitet, wird nicht viel zu befürchten haben, weil er auch nicht mit großen Risiken arbeitet. Auch kommunale Aspekte hinsichtlich der Ausgestaltung von Aufsichtsräten, zum Beispiel bei Sparkassen, haben wir entsprechend berücksichtigt“, versichert Sänger.

Unter dem Strich kann man sagen: Es handelt sich um eine Regulierung mit Augenmaß, die die Ziele der Regulierung, mehr Sicherheit und Stabilität in den Finanzmarkt zu bringen, erreicht. „Dies ist ein weiteres Beispiel dafür,“ bestätigt Björn Sänger von der FDP, „dass wir vier gute Jahre in Deutschland erlebt haben.“

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