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Konservative aus dem Windkanal

Von Dr. Oliver Everling | 31.Mai 2011

“Die CDU ärgert schon seit vielen Jahren ihre wertkonservativen Stammwähler”. schreibt Udo Schäfer in der Frankfurter Rundschau vom 30.05.2011, Nr. 125, S. 12. “Wertkonservative wollen auch nicht mit Neoliberalen verwechselt werden.” Denn in der CDU sei es ein lange geübter schlechter Brauch neoliberaler Funktionsträger, wirtschaftsliberale Vorstellungen mit einer ablehnenden Haltung zum Schwangerschaftsabbruch und zur PID zu bemänteln und das ganze dann als "konservativ" zu verkaufen.

“Ich nenne das Windkanal-Konservatismus. Die CDU deckt nicht mehr ihr ursprüngliches Spektrum von christlich-sozial über ordoliberal und liberal-konservativ bis christlich-konservativ ab. Heute orientiert sich die Berliner CDU-Führung an einem Neoliberalismus aus zweiter Hand”, warnt Schäfer aus seiner langjährigen Erfahrung in der Politik.

Die Originale von Friedrich August von Hayek über Milton Friedman bis Wilhelm Röpke haben die meisten CDU-Funktionsträger nicht gelesen, sondern sie beziehen sich auf Sekundärliteratur. Die CDU ist nach Ansicht von Schäfer auf dem besten Wege, eine pragmatische Partei zu werden, die keinen erkennbaren Prinzipien mehr folgt.

“Bei der FDP war das früher anders”, macht Schäfer deutlich. Otto Graf Lambsdorff schrieb ein Vorwort zu Friedrich August von Hayeks Schlüsselwerk "Der Weg zur Knechtschaft". Graf Lambsdorff war “wenigstens neoliberal und er wusste auch welche Folgen das hat”, so Schäfer und fügt hinzu: “Ich bezweifle, dass die jungen Nachwuchspolitiker der FDP wirklich in der Lage sind, den Liberalismus weiter zu entwickeln, weil ihnen die ideengeschichtlichen Kenntnisse dazu fehlen.”

Meint die FDP, fragt Schäfer, mit dem "mitfühlenden Liberalismus" etwa eine Neubewertung der Ideen von Karl-Hermann Flach und damit die Wiederentdeckung der sozialen Frage? “Wollen die bekennenden Wirtschaftsliberalen in der CDU und der FDP etwa die geldpolitischen Vorstellungen von Ludwig von Mises in einen Zusammenhang mit der Euro-Rettung bringen? Das wäre sehr spannend. Denn dann würde über ganz andere Konzepte diskutiert werden müssen, als dies die Kanzlerin zurzeit gegenüber der Öffentlichkeit tut. Die CDU ist gut beraten, das akademische Potenzial ihrer Partei stärker heranzuziehen, anspruchsvoller zu debattieren und Anstöße gut ausgebildeter Mitglieder ernst zu nehmen. Nur dann werden diese Mitglieder für die CDU auf den Straßen und Plätzen dieser Republik wieder um Vertrauen für ihre Partei werben.”

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