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Moody’s sendet Weckruf an Länder und Kommunen

Von Dr. Oliver Everling | 12.Mai 2022

Die steigenden Energieausgaben der deutschen Kommunen sind für sie und ihre jeweiligen Bundesländer negativ, sagt Moody’s Investors Service in aller Deutlichkeit. Am 3. Mai zeigte eine Umfrage der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW, Aaa stabil), dass die Energieausgaben der deutschen Kommunen im Januar auf durchschnittlich 2 % ihrer gesamten Haushaltsausgaben gestiegen sind. Fast die Hälfte der Umfrageteilnehmer gab an, dass sie trotz Gegenmaßnahmen möglicherweise neue Schulden aufnehmen werden, um die zusätzlichen Kosten zu bewältigen, ein !Kreditnegativ“, so Moody’s, für Kommunen und ihre Länder (Regionalregierungen), trotz historischer niedrige Zinsen.

Deutschlands Einzelhandelspreise für Strom und fossile Brennstoffe sind im Februar gegenüber 2019 um 40 % gestiegen, wobei ein Großteil des Anstiegs laut KfW in den letzten Monaten erfolgte. Bis Februar lagen die Verbraucherkosten allein für Erdgas um 32 % über dem Durchschnitt von 2021 und um 38 % im Vergleich zu 2019.

„Kommunen sind von steigenden Energiepreisen durch die gestiegenen Kosten für die Beheizung kommunaler Einrichtungen, Schulen, öffentlicher Verwaltungsgebäude und Energie betroffen“, so Moody’s. Die Agentur erinnert an Infrastruktur wie Schwimmbäder und Fitnessstudios, während die Preise für andere Waren und Dienstleistungen ebenfalls steigen.

Die Befragten der kommunalen KfW-Umfrage gaben an, dass sie es schwierig oder fast unmöglich fanden, die Energiepreissteigerungen zu verkraften, und erwägen verschiedene Maßnahmen zur Verwaltung, darunter die Erhöhung der Investitionen in Energieeffizienz, die Erhöhung der Verschuldung, die Kürzung anderer Haushaltsposten, die Erhöhung der Preise für Dienstleistungen, die Reduzierung der Investitionen und energieintensive Aktivitäten und kein ausgeglichenes Budget.

„Der institutionelle Rahmen bietet den Kommunalverwaltungen eine gewisse Flexibilität, um sowohl Ausgaben als auch Einnahmen zu verwalten“, sieht die Ratingagentur im internationalen Vergleich, aber auch innerhalb Deutschlands. „In dieser Hinsicht sind sie besser als die Bundesländer in der Lage, ihre Betriebseinnahmen und -ausgaben aktiv zu steuern und sich an sich ändernde wirtschaftliche Umstände anzupassen. Kommunen haben beispielsweise die Möglichkeit, lokale Steuern zu erhöhen, die Preise ihrer Dienstleistungen zu erhöhen und Investitionen anzupassen oder zu verschieben.“

Die internen Kontrollen und die Finanzplanung lokaler Regierungen sowie ihre Fähigkeit, Einnahmen- und Ausgabenströme genau vorherzusagen, sind Schlüsselelemente von Moody’s Governance-Bewertung. „Daher sehen wir den rechtzeitigen Umgang der Kommunen mit tatsächlichen oder erwarteten Änderungen der aktuellen wirtschaftlichen Umstände positiv.“

„Wir gehen jedoch davon aus,“ warnt Moody’s, „dass die Verschuldung der Kommunalverwaltungen weiter zunehmen wird, wodurch die finanzielle Flexibilität der Kommunen allmählich eingeschränkt wird. Dies führt zu einer Verringerung ihrer Mittel für allgemeine Investitionen und zu Verzögerungen bei anderen, weniger wichtigen Haushaltsposten.“

Die deutschen Bundesländer haben ihre Kommunalverwaltungen in der Vergangenheit durch verschiedene Maßnahmen, wie z. B. Entschuldungsprogramme, unterstützt, hebt Moody’s hervor. Die weniger verschuldeten Bundesländer wie Bayern (Aaa stabil), Baden-Württemberg (Aaa stabil), Sachsen und Hessen sieht Moody’s besser positioniert, um ihre Kommunen zu unterstützen.

Am 1. April kündigte Rheinland-Pfalz an, berichtet Moody’s, mehr als die Hälfte der rund 6 Milliarden Euro Kassenkredite von seinen Kommunen zu nehmen. Rheinland-Pfalz und seine Kommunalverwaltungen verzeichneten 2021 einen starken Überschuss, der von gestiegenen Körperschaftsteuereinnahmen profitierte, ein Großteil davon vom lokalen Unternehmen BioNTech SE, das erfolgreich mit Pfizer Inc. (A2 positiv) zusammenarbeitete, um einen COVID-19-Impfstoff herzustellen. Länder mit höherer Schuldenlast wie das Saarland, Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt (Aa1 stabil) sind schwächer positioniert, um ihre Kommunen zu unterstützen, warnt Moody’s.

Themen: Kommunalrating | Kommentare deaktiviert für Moody’s sendet Weckruf an Länder und Kommunen

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