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Sabine Lautenschläger wirbt für mitgliedergetriebenen Ansatz

Von Dr. Oliver Everling | 14.März 2012

Beim 5. Finanzplatztag präsentiert Sabine Lautenschläger Vizepräsidentin der Deutschen Bundesbank, eine „Tour de Force“ durch das neue Aufsichtssystem angekommen. „Ich hoffe, ich habe Ihnen nahebringen können, warum mit der neuen Aufsichtsstruktur ein Fortschritt im evolutionären Prozess der Harmonisierung von aufsichtlichen Regeln und Praktiken verbunden ist.“ Es sei nur natürlich, dass es an der einen oder anderen Stelle noch Ungereimtheiten gebe. Sie sei aber zuversichtlich, dass „wir gemeinsam, das heißt die Aufseher und Notenbanken in den 27 EU-Mitgliedstaaten, die neuen EU-Behörden und der ESRB, die Herausforderungen meistern werden.“

Dazu bedürfe es einer erfolgreichen Verknüpfung von makroprudenzieller Überwachung und mikroprudenzieller Aufsicht. „Auch brauchen wir einerseits eine Weiterentwicklung der aufsichtlichen Regeln in Richtung eines ‚Single Rule Book‘ zur Verhinderung von aufsichtlicher Arbitrage und Schaffung gleicher Wettbewerbsbedingungen.“

Andererseits müssen am Markt bewährte nationale Besonderheiten auch Berücksichtigung finden; dies ist nach den Worten von Laugenschläger kein Widerspruch zum vorherigen Kriterium der einheitlichen Regeln, sondern die Vorbedingung für einen funktionierenden Wettbewerb. Auch in einem „Single Rule Book“ müsse Gleiches gleich und Ungleiches ungleich behandelt werden.

Letztendlich ist es nach Ansicht von Lautenschläger entscheidend, den „members driven approach“ auch tatsächlich zu leben. „Durch ihn wird die Expertise der nationalen Aufseher in die EBA eingebracht und das Spannungsfeld zwischen EBA und nationalen Behörden entschärft, das entsteht – ja entstehen muss – wenn Rechtsetzungskompetenz und zum Teil auch Durchgriffsrechte nicht mit aufsichtlicher und fiskalischer Letztverantwortung einhergehen.“ Ein gelebter „members driven approach“ könne Konflikte vermeiden helfen und werde nicht zuletzt die Akzeptanz der EBA insgesamt erhöhen.

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